Scholz sagt, das Militär des Landes müsse zum Eckpfeiler der konventionellen Verteidigung Europas werden

Die Wendung in der Verteidigungspolitik in Deutschland und Japan, die seit der Niederlage im Zweiten Weltkrieg ihre Militärausgaben streng begrenzt haben, gebe Anlass zur Sorge, warnten chinesische Experten.

Auf einer Bundeswehrkonferenz am 16. September sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, das deutsche Militär solle das bestausgerüstete Europas werden, berichtete Deutschlands öffentlich-rechtlicher Auslandssender Deutsche Welle.

„Wir stellen überzeugend klar: Deutschland ist bereit, die führende Verantwortung für die Sicherheit unseres Kontinents zu übernehmen“, sagte er.

Das Treffen stand unter dem Titel „Die Bundeswehr in einer neuen Zeit – Eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa“.

Als bevölkerungsreichstes Land des Kontinents mit der größten Wirtschaftskraft und wegen seiner zentralen Lage auf dem Kontinent solle Deutschland mit seinem Militär zum Eckpfeiler der konventionellen Verteidigung in Europa werden, fügte Scholz hinzu.

„Die Verteidigung der Freiheit in Europa ist die Kernaufgabe der Bundeswehr“, sagte er und fügte hinzu, dass alle anderen Aufgaben wie humanitäre Hilfe und Impfhilfe bei Pandemien eine untergeordnete Rolle spielen sollten.

Die Bundeskanzlerin sagte, die Bundesregierung sei auch bereit, Beschränkungen militärischer Exportregeln zu überprüfen, die gemeinsame Verteidigungsprojekte betreffen, sagte die Deutsche Welle.

Berlin hat eine vorläufige Entscheidung zum Kauf des Arrow-3-Abwehrsystems von Israel Aerospace Industries getroffen, das ballistische Raketen außerhalb der Erdatmosphäre abfängt, berichtete das Jewish News Syndicate.

Der israelische Premierminister Yair Lapid und Scholz trafen sich am 12. September in Berlin und brachten die Botschaft nach Hause, dass ein großes Verteidigungsabkommen in Arbeit sei, sagte Bloomberg.

Lapid sagte Reportern, dass Israel „eine Rolle bei der Entwicklung von Deutschlands neuer Verteidigungsstreitmacht spielen wird, insbesondere im Bereich der Luftverteidigung“, und Scholz sagte, sein Land sei „begierig darauf, mit Israel in Verteidigungsangelegenheiten zusammenzuarbeiten“.

Auch Japan verstärkt seine militärische Stärke.

Um eine erhebliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu finanzieren, erwägt die japanische Regierung die Ausgabe spezieller Anleihen im Hinblick auf künftige Steuererhöhungen zur Rückzahlung der Schulden, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo.

Eine Erhöhung der Körperschafts- oder Tabaksteuern wäre eine der Möglichkeiten, die Einnahmen zu steigern.

Im Mai teilte der japanische Premierminister Fumio Kishida dem US-Präsidenten Joe Biden mit, seine Regierung werde die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Japans regierende Liberaldemokratische Partei hat gefordert, den Verteidigungshaushalt innerhalb von fünf Jahren auf bis zu 2 Prozent des BIP zu erhöhen.

1976 stimmte das japanische Kabinett dafür, die Ausgaben auf weniger als 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu begrenzen. Die Obergrenze wurde aus dem Budget von 1987 entfernt, aber die Zahl ist laut der Wochenzeitung Nikkei Asia weitgehend um die 1-Prozent-Schwelle geblieben.

Am 31. August beantragte das japanische Verteidigungsministerium 5,59 Billionen Yen (40,4 Milliarden US-Dollar) für das Geschäftsjahr 2023, den größten Budgetantrag aller Zeiten.

Der Antrag, eine Erhöhung um 1,1 Prozent gegenüber dem ursprünglichen Budget in diesem Geschäftsjahr, ist die elfte Budgeterhöhung in Folge unter einer von der Liberaldemokratischen Partei geführten Regierung.

Der Antrag wird zur Prüfung an das Finanzministerium übermittelt, und eine Entscheidung wird bis Ende Dezember erwartet. Es umfasst die Finanzierung von mehr als 100 Posten, wie z. B. die Entwicklung von inländischen Distanzraketen, die von den Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen der japanischen Selbstverteidigungskräfte abgefeuert werden können, und die gemeinsame Entwicklung eines Kampfflugzeugs der nächsten Generation mit dem Vereinigten Königreich , laut Kyodo News.

Die Regierung von Kishida hat die Überprüfung aller drei wichtigen sicherheitspolitischen Dokumente des Landes – der Nationalen Sicherheitsstrategie, der Richtlinien des Nationalen Verteidigungsprogramms und des Mittelfristigen Verteidigungsprogramms – bis Ende 2022 abgeschlossen.

In einer Sendung des China Global Television Network sagte Jin Yinan, ein chinesischer Verteidigungsberater, dass Deutschland und Japan viel gemeinsam haben.

Sie sind wirtschaftlich entwickelt, wobei Deutschland der Wirtschaftsmotor Europas und Japan ein wichtiger Wirtschaftsmotor in Nordostasien ist.

Beide sind technologisch fortschrittlich.

Und beide haben auch US-Truppen auf ihrem Territorium, was darauf hindeutet, dass die USA ein gewisses Mitspracherecht bei ihren Aktionen haben.

„Hätte der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine nicht stattgefunden, wäre es unwahrscheinlich, dass die USA den beiden Ländern erlauben würden, ihre militärische Verteidigung zu verstärken“, sagte Jin.

Besorgniserregend sei, dass Deutschland und Japan nicht angekündigt hätten, während ihrer Aufrüstung niemals Atomwaffen zu entwickeln, sagte der Militärberater.

Li Chao, ein Forscher am Institute of European Studies of China Institutes of Contemporary International Relations, sagte, dass die militärische Stärke eines Landes nicht über Nacht verbessert werden könne und dass es verfrüht sei, vorherzusagen, wie und wann ein Wandel in der deutschen Sicherheitspolitik stattfinden werde.

Li fügte hinzu, man brauche sich keine Sorgen zu machen, dass Deutschland wieder eine militärische Hegemonie werde.

Drei deutsche Eurofighter-Jets werden am 28. September auf der Hyakuri Air Base in der Präfektur Ibaraki in der Nähe von Tokio eintreffen, um das erste gemeinsame Training mit Japans Air Self-Defense Force zu absolvieren, berichtete NHK.